Zur Frage der Mittelbourgeoisie

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Es gibt unter Genossen divergierende Meinungen darüber, wie die Mittelbourgeoisie zu behandeln sei. Das liegt sicherlich mit daran, dass dieser Frage im Studium kaum Aufmerksamkeit gewidmet wird. Der Marxismus besitzt auf diese Frage nämlich bereits eine Antwort. Bei der Kleinbourgeoisie führt der Weg zum Sozialismus über die Genossenschaft, während bei der Mittelbourgeoisie der Weg ein anderer ist. Bevor ich auf diesen zu sprechen komme, muss diese Frage geklärt werden:

Gab es in der Geschichte Beispiele für Mittelbürger, die sich dem Sozialismus zuwandten?

Diese Frage gilt es zuerst zu klären. Sollte dies nie vorgekommen sein, dann wäre jedes darauf aufbauende Konzept ein Wunschtraum. Das Beispiel Friedrich Engels wird einem jeden Genossen sofort in den Sinn kommen. Er stammte aber sogar aus einer großbürgerlichen Familie.

Hannsheinz Porst ist das wohl bekannteste Beispiel aus der BRD der 70er Jahre für einen Mittelkapitalisten, der sich für den Sozialismus eingesetzt hat. Er hat aus diesem Grund sogar den ererbten Familienbetrieb Photo Porst in eine Genossenschaft der Belegschaft umgewandelt¹. Dieses Unterfangen scheiterte aber daran, dass der Betrieb zu groß war, um als Genossenschaft zu funktionieren. Genossenschaften haben den Nachteil, dass sie ab einer gewissen Größe nicht zu managen sind, da jedes Mitglied ein Mitspracherecht besitzt. Bei einem Unternehmen, das über das ganze Staatsgebiet verteilt Filialen betreibt, ist das unpraktikabel. So könnte auch unter volksdemokratischen Verhältnissen keine erfolgreiche Transition des mittelkapitalistischen in sozialistisches Eigentum erfolgen. Porst sagte, er habe keine „zweitausend Kapitalisten“ schaffen wollen mit der Umwandlung in eine Genossenschaft². Letztendlich bestand der „Erfolg“ darin, dass diese völlig überdehnte Genossenschaft 1982 unter Millionenschulden einen Konkursantrag stellte und in ein gewöhnliches Privatunternehmen rückumgewandelt worden ist³. Der sozialliberal eingestellte Bourgeois Ernst Abbe sagte schon 1897 in einer Rede: „Wir sind keine Genossenschaft in Bezug auf Verwaltung und Leitung der Arbeit. Und im Vertrauen sage ich Ihnen: Seien Sie alle froh darüber! Denn es ist noch kein Versuch gelungen, Genossenschaften auf industriellen Gebieten mit Erfolg zu halten, die auch hinsichtlich der Verwaltung und Leitung Genossenschaften gewesen wären.“⁴ Porst hätte also wissen können, dass sein Ansatz organisatorisch scheitern würde. Nur Kleineigentum kann man erfolgreich zu Genossenschaften zusammenführen, Mittel- oder gar Großeigentum ist als Genossenschaft unverwaltbar.

Hannsheinz Porst ist ein Einzelbeispiel eines Mittelbourgeois, welches man durchaus anführen kann, trotz seines falschen Ansatzes. Aber was benötigt wird, ist ein echtes Konzept, um die Mittelbourgeoisie als Klasse für unsere Sache zu gewinnen. Mao Tsetung legte erstmals eins dar.

Mao Tsetung war sich dessen bewusst, dass die Mittelbourgeoisie in der volksdemokratischen Phase der Revolution eine verbündete Klasse ist⁵. Er war sich aber genauso dessen bewusst, dass sie aufgrund ihrer Klassenlage der unzuverlässigste Bündnispartner ist, da diese durchaus ein Interesse am Kapitalismus besitzt. Der rechte Flügel der Mittelbourgeoisie, der auf der Seite der Großbourgeoisie steht, ist somit unser Feind, der linke Flügel, der sich uns zuwendet, unser Verbündeter⁶. Mao machte stets klar, dass die Mittelbourgeoisie beim Übergang zum Sozialismus eine Klasse ist, die abgeschafft werden muss, um diesen zu erreichen⁷.

Tschou Enlai machte im Juni 1952 unmissverständlich klar:

„Manche Leute glauben, dass die Bourgeoisie als Klasse mit uns in die sozialistische Gesellschaft voranschreiten könnte. Das ist falsch. Vor nicht allzu langer Zeit veröffentlichte Wang Yunsheng einen Artikel in der Da Gong Bao in Shanghai. Der ganze Artikel war exzellent und sehr bewegend, bis auf den letzten Satz, der nicht richtig war. Er schrieb: ´Die ´vier Freunde´ unserer volksdemokratischen politischem Macht [die Arbeiterklasse, die Bauernschaft, die Kleinbourgeoisie und die nationale Bourgeoisie – d. Üb.] werden sich enger und enger zusammenschließen und siegreich zum Sozialismus voranschreiten!´ Vorsitzender Mao entfernte diesen Satz bevor er in der Renmin Ribao neu abgedruckt wurde. Wenn wir ideologische Bildungsarbeit betreiben in der Partei, so sollten wir klarmachen, dass die nationale Bourgeoisie zum einen unser Freund ist und zum anderen eine Klasse ist, die abgeschafft wird. Wenn wir nur eine Seite betonen und die andere missachten, so wird das zu Missverständnissen führen und damit eine ´linke´ oder rechte Abweichung.“⁸

Würde die Mittelbourgeoisie (die in China als nationale Bourgeoisie bezeichnet worden ist, im Kontrast zur großkapitalistischen Kompradorenbourgeoisie) nicht abgeschafft werden, würde die Ausbeutung des Menschen durch den Menschen nicht abgeschafft werden. Aber ohne die Abschaffung der Ausbeutung des Menschen durch den Menschen gibt es keinen Sozialismus.

Nun ist Deutschland ein imperialistischer Staat, einer der entwickeltesten der Welt. Die Bedingungen in China waren andere. Es gibt zwar Widersprüche zwischen Großbourgeoisie und Mittelbourgeoisie, sie sind aber nicht so scharf wie die zwischen der Kompradorenbourgeoisie und der nationalen Bourgeoisie, da in diesem Fall es sich nicht um einen Widerspruch handelt mit der imperialistischen Ausbeutung des Landes durch eine fremde Bourgeoisie. Trotzdem ist es nicht unmöglich, dass sich Teile der Mittelbourgeoisie uns anschließen können.

Die DDR unter Walter Ulbricht hatte auch Teile der Mittelbourgeoisie als Bündnispartner finden können, so wie in China auch. Die Klassenbedingungen in der DDR waren nicht grundsätzlich anders als heute, schließlich wurde die DDR auf den Trümmern des faschistischen deutschen Imperialismus der Nazis aufgebaut. Die Mittelbourgeoisie war damals von der Interessenlage her keinen Deut besser als heute. Wer in den Westen floh oder konterrevolutionäre Kräfte unterstützte, wurde enteignet. Der Hauptteil der Mittelbourgeoisie ließ sich aber auskaufen. Die Auskaufbetriebe nannte man in der DDR „Betriebe mit staatlicher Beteiligung“⁹. Und auch Ulbricht erkannte beispielsweise noch 1959 an, dass es innerhalb der DDR noch immer Klassenkampf gebe: „Angesichts der fortschreitenden sozialistischen Entwicklung unserer Republik sind die imperialistischen Kräfte immer wütender bemüht, durch ihre Störtätigkeit von außen her den Sieg des Sozialismus zu verhindern. Der Klassenkampf hört also nicht auf, zumal es neben dem Einwirken des Feindes von außen her auch noch innere Ursachen des Klassenkampfes in der DDR gibt (Existenz kapitalistischer Kräfte, Überreste der bürgerlichen Ideologie und anderes).“¹⁰ Genauso wenig wie Mao machte Ulbricht sich Illusionen über den kapitalistischen Klassencharakter der Mittelbourgeoisie, auch wenn sie durch den Auskauf gewissermaßen „gezähmt“ worden war. Würde man sich Illusionen über deren Charakter machen, so würde man zwangsläufig auf die Position Bucharins abgleiten, der behauptete, dass die Bourgeoisie „friedlich in den Sozialismus hineinwachsen“¹¹ würde.

Es ist ersichtlich, dass in der Volksrepublik China unter Mao und in der DDR unter Ulbricht die Mittelbourgeoisie überwiegend dazu bereit war sich sozialistisch umgestalten zu lassen. Daher die nächste Frage:

Wie ist der Übergang des mittelbürgerlichen in sozialistisches Eigentum zu bewerkstelligen?

Dazu gibt es bereits bei Engels eine Stelle, wenn auch mit Bezug auf den Großgrundbesitz:

„Sobald unsre Partei im Besitz der Staatsmacht ist, hat sie die Großgrundbesitzer einfach zu expropriieren, ganz wie die industriellen Fabrikanten. Ob diese Expropriation mit oder ohne Entschädigung erfolgt, wird großenteils nicht von uns abhängen, sondern von den Umständen, unter denen wir in den Besitz der Macht kommen, und namentlich auch von der Haltung der Herren Großgrundbesitzer selbst. Eine Entschädigung sehen wir keineswegs unter allen Umständen als unzulässig an; Marx hat mir – wie oft! – als seine Ansicht ausgesprochen, wir kämen am wohlfeilsten weg, wenn wir die ganze Bande auskaufen könnten.“¹²

Der marxistische Weg zur Lösung der Frage der Mittelbourgeoisie ist also der Auskauf ihres Privateigentums. Die Volksrepublik China unter Mao war das erste sozialistische Land der Welt, das diese Theorie in die Praxis umsetzte.

Mao war sich dessen bewusst, dass die Auskaufbetriebe staatskapitalistischen Charakter trugen. Er sagte 1953:

„Die gegenwärtige kapitalistische Wirtschaft Chinas ist eine kapitalistische Wirtschaft, die zum größten Teil unter der Kontrolle der Volksregierung steht, in verschiedenen Formen mit der staatlichen sozialistischen Wirtschaft verbunden ist und von den Arbeitern beaufsichtigt wird. Sie ist keine gewöhnliche kapitalistische Wirtschaft, sondern eine besonderer Art, nämlich eine staatskapitalistische Wirtschaft neuen Typs. Ihre Existenz dient vor allem der Deckung des Bedarfs von Volk und Staat und nicht der Profitmacherei der Kapitalisten. Stimmt, ein Teil der von den Arbeitern geschaffenen Gewinne geht an die Kapitalisten, aber das ist nur ein kleiner Teil des Ganzen, ein Viertel etwa; die übrigen drei Viertel gehen an die Arbeiter (in Form des Wohlfahrtsfonds), an den Staat (in Form der Einkommensteuer) und in die Ausweitung der Produktionskapazitäten (woraus nur zu geringem Teil wieder Profite für die Kapitalisten entstehen). Deshalb trägt diese staatskapitalistische Wirtschaft neuen Typs in sehr hohem Grad sozialistischen Charakter und nützt den Arbeitern wie dem Staat.“¹³

Mao führte im selben Jahr folgende Tabelle an betreffend der Gewinnverteilung innerhalb der staatskapitalistischen Betriebe¹⁴:

Einkommenssteuer	34,5%
Wohlfahrtsfonds	15%
Akkumulationsfonds	30%
Dividende für Kapitalisten	20,5%
Insgesamt	100%

Der bürgerlichen Geschichtsschreibung zufolge bekam die Mittelbourgeoisie keine Dividenden ausgezahlt, sondern lediglich feste Zinsen¹⁵. Wie man ersehen kann, stimmt das nicht. Die Mittelbourgeoisie bekam einen Anteil an den gegenwärtigen Gewinnen weiterhin ausgezahlt, wenn auch eingeschränkt, und die Zinszahlungen betrafen praktisch den Auskauf des konstanten Kapitals des Betriebs. Der Auskauf selbst trägt noch Ausbeutungscharakter, wie auch die (wenn auch eingeschränkte) Mehrwertabschöpfung durch den Mittelbourgeois, der ausgekauft wird. Es ist aber ein Ausbeutungscharakter, der zeitlich begrenzt ist. Es ist wortwörtlich Ausbeutung auf Raten. In einer Anmerkung zu den Ausgewählten Werken von Tschou Enlai wird folgendes beschrieben:

„Die Zahlung von festen Zinsen war ein Mittel des Staates, um die Produktionsmittel, die der nationalen Bourgeoisie gehörten, auszukaufen. Nach der Umwandlung der kapitalistischen Industrie und des Handels in gemischt staatlich-private Betriebe, bezahlte der Staat an die nationale Bourgeoisie auf der Grundlage von Raten einen festgelegten Zinssatz pro Jahr (üblicherweise 5%) auf den Geldwert ihres Vermögens, egal, ob der Betrieb Gewinn oder Verlust machte. Die Zahlung solcher Zinssätze begann im Jahre 1956 und wurde im September 1966 eingestellt.“¹⁶

Man kaufte die Mittelbourgeoisie also über einen Zeitraum von einem Jahrzehnt aus. Dann war Schluss. Zwischen 1966 und 1979 bestand in China keine Ausbeuterklasse mehr, bis zur kapitalistischen Restauration im Zuge von Dengs „Reform und Öffnung“.

Auch die DDR unter Walter Ulbricht kaufte die Mittelbourgeoisie aus. Der Charakter der Betriebe mit staatlicher Beteiligung war genauso staatskapitalistisch wie der der chinesischen Pendants. Dies dauerte aber 15 Jahre statt lediglich 10 wie in China. Das war aber primär der deutschen Teilung geschuldet und der Hoffnung auf eine Revolution in Westdeutschland. Man wollte gewissermaßen den Westdeutschen zeigen, dass nur das Großkapital der Todfeind ist. Die bürgerliche Geschichtsschreibung nennt die Betriebe mit staatlicher Beteiligung ein „Vorzeigeobjekt gegenüber dem Westen“¹⁷. Das ist teilweise richtig, zumindest im Hinblick auf den zeitlich in die Länge gezogenen Auskauf.

Es heißt von bürgerlicher Seite, dass der Abschluss des Auskaufs 1972 plötzlich erfolgt sei. Dabei wurden bereits im Dezember 1970 die Gewinne „nichttätiger Komplementäre“ (also Eigentümer, die selbst nicht mitarbeiteten im Betrieb) deutlich höher als zuvor besteuert¹⁸ und generell war in der 1959 angenommenen Grundsatzverordnung zu den Betrieben mit staatlicher Beteiligung festgelegt worden, dass es sich bei diesen um „eine Übergangsform zum sozialistischen Betrieb“ handele¹⁹. Die vollständige Verstaatlichung der Betriebe mit staatlicher Beteiligung kam also keineswegs aus heiterem Himmel. Diese geschah letztendlich 1972 unter Honecker, aber sie hätte auch dann auf der Tagesordnung gestanden, wenn Ulbricht noch immer im Amt gewesen wäre. Die Übergangsform musste in ihre Zielform überführt werden, so oder so. Es kann keine dauerhafte Übergangslösung geben. Die Verträge zum endgültigen Auskauf aus dem Jahre 1972 sprachen von „Übergang in Volkseigentum“²⁰. Dass dies irgendwann geschehen würde war, wie aufgezeigt, bereits 1959 klar ersichtlich. Damit war die letzte Ausbeuterklasse in der DDR beseitigt, wenn sie auch durch den Auskauf nur noch gewissermaßen eine „halbe Klasse“ gewesen ist. Es bleibt also nur noch eine letzte Frage:

Was wird aus der Mittelbourgeoisie nach dem Auskauf?

Ist die letzte Rate abbezahlt, ist der Proletarisierungsprozess abgeschlossen, zumindest in der Eigentumsfrage. Die ideologische Erziehung darf auch nicht abgetan werden. Meist blieben die ehemaligen Mittelbourgeois weiterhin die Betriebsleiter. In der DDR waren nach der vollständigen Verstaatlichung 85% der ehemaligen Komplementäre (also der Alteigentümer) die Betriebsleiter des VEBs geworden, der aus dem Betrieb mit staatlicher Beteiligung hervorging²¹. Das Politbüro des ZK der SED erwähnte am 8. Februar 1972 in einem Beschluss explizit: „Tätige Gesellschafter, die politisch zuverlässige Bürger und qualifizierte Fachleute sind, können als Leiter bzw. in leitenden Funktionen verantwortliche Aufgaben im volkseigenen Betrieb erhalten.“²² Das heißt, dass man sie durchaus als erfahrene Betriebsleiter behalten wollte. Einer von ihnen war Claus-Jürgen Huch.

Claus-Jürgen Huch resümierte 1988: „Am 12. April 1972 wurde die Hermann Huch OHG (Offene Handelsgesellschaft) volkseigener Betrieb. Es mag seltsam klingen, aber ich empfand diesen Übergang zur sozialistischen Eigentumsform gar nicht mehr als ein so einschneidendes Ereignis in meinem beruflichen und persönlichen Leben.“²³ Das lag wohl daran, dass der Betrieb ohnehin schon vorher in den Wirtschaftsplan eingebunden gewesen ist und er den Posten des Betriebsleiters behielt. Er erwähnte auch, dass die Gegner des Auskaufens diesen attackieren, weil dieser angeblich keine persönlichen Vorteile bringe oder gar eine „Enteignung auf kaltem Wege“ sei²⁴. Das waren typische bürgerliche Vorwürfe. Auch Huch und seine Familie waren anfangs nicht ohne Vorbehalte gegenüber der Aufnahme staatlicher Beteiligung, aber sie erkannten darin Chancen²⁵. Am Beispiel von Claus-Jürgen Huch sieht man, dass Überzeugungsarbeit auf jeden Fall eine Notwendigkeit ist. Das ist aber allgemein die Aufgabe der politischen Arbeit.

Wie man ersehen kann, ist ein ausgekaufter ehemaliger Mittelbourgeois ein vollwertiger Teil der sozialistischen Gesellschaft, der sich in seiner Funktion nicht mehr von den anderen Werktätigen unterscheidet. Nur seine Herkunftsgeschichte mitsamt eventueller Prägung im Sinne eines bürgerlichen Klassenbewusstseins bleiben dann noch übrig. Und das ist eine Frage, die sich durch ideologische Bildungsarbeit zur Herausbildung eines proletarischen Klassenbewusstseins lösen lässt.

Schlusswort

Ist in der Frage der Mittelbourgeoisie das Risiko des Opportunismus vorhanden? Das ist es tatsächlich, und zwar in einem nicht zu vernachlässigendem Maße. Sollte man deshalb es gar nicht erst versuchen? Nein, es wäre der falsche Weg, den richtigen Kurs aus Angst vor Fehlern zu verwerfen. Das wäre eine Kapitulation vor einem Problem aus Angst vor der Niederlage. Nur weil wir es mit der Mittelbourgeoisie zu tun haben, werden wir nicht automatisch zu Nachfolgern von Georg von Vollmar, der, nachdem er eine bürgerliche Frau geheiratet hat, vom Revolutionär zum rechtsopportunistischen Reformer gewendet ist. Weder die KP Chinas unter Mao noch die SED unter Ulbricht wurde durch den Auskauf der Mittelbourgeoisie plötzlich zu einer Vertreterin des Kapitalismus.

Wenn wir genauso wenig schwanken wie Mao und Ulbricht in ihrem Kurs, werden wir die Mittelbourgeoisie erfolgreich verbünden und umgestalten können.