Die Strategie des deutschen Kapitals in der Krise – Der Corona Wahnsinn

Dieser Beitrag kann hier auch als PDF gelesen werden.

„Wo drei zusammen stehen, die sollen auseinander gegen!“ Diesen Ausspruch des deutschen Kapitals war bereits den Genossen im deutschen Kaiserreich wohl bekannt und diese wussten, dass sie gegen diese Herren zu kämpfen hatten.

Heute sind die unangepassten jungen sowie ältere Linken leider verstärkt geschichtsvergessen und passen sich Maskenzwang, den Abstandsregelungen sowie dem Kontaktverbot der deutschen Regierung widerstandslos an.

In Kassel fand am 1. Mai 2020 eine alternative Kundgebung statt, welche von der MLPD Vorfeld Organisation „Internationalistisches Bündnis“ angemeldet wurde. In diesem Bündnis beteiligen sich außer der Mutterorganisation noch das MLPD Kommunalwahlbündnis AUF uvm. Mit beteiligt waren neben Kasseler KPD und DKP Genossen auch attac. Die KPD beteiligte sich mit einem Teil dieses Textes als Redebeitrag, zu dem im Verlauf des Tages noch einige Erkenntnisse hinzukamen.

Der Kasseler DGB hatte den Kasseler Königsplatz für eine Kundgebung reserviert, gab diese Reservierung jedoch nicht auf zu Gunsten der Organisationen, die den 1. Mai auch weiterhin als Kampftag der Arbeiterklasse begehen wollten, sondern rief zu einem „virtuellen“ bzw. mit den erkälteten „solidarischen“ 1. Mai auf. Dieses virtuelle demonstrieren war derart, dass ein LKW mit geöffneter Ladefläche als Bühne die verschiedenen Kasseler Stadtteile abfuhr und dort Reden abhalten ließ. Diese wurden dann ins Internet gestreamt, damit die Gewerkschafter bei Bratwurst und Bier in den eigenen vier Wänden ein moralisch gutes Gefühl haben könnten. Nach Veranstalter Aussagen nahmen ca. 40 Gewerkschafter diesen online Service kontinuierlich in Anspruch.

In Rothenditmold beteiligten sich Nahe der Roten Ecke ca. 15 Leute an der „Demo im Stadtteil“.

Welch verheerende Auswirkung diese Praxis des Aufweichen der 1. Mai Demonstration im kommenden Jahr haben wird, kann sich jeder denken.

Die stolzen Demonstrationen die einst vom VW-Werk und und dem Werkskomplex Daimler, Wegmann, Henschel u.a. ausgingen, gibt es seit dem Fall des ersten Arbeiter und Bauern Staates auf deutschem Boden – der Deutschen Demokratischen Republik – nicht mehr und in die 2010er Jahren wurde die Mai Kundgebung in die Aue verlegt, um aus den Charakter eines Kampftages der Arbeiterklasse ein Familien- und Volksfest zu machen.

Hoffen wir, dass sich im kommenden Jahr noch ein paar Dutzend Gewerkschafter ein Herz fassen und wieder physisch und geeint auf die Kasseler Straßen gehen, um gegen die Maßnahmen des deutschen Kapitals auf die Straße zu gehen.

Kommen wir aber nun zum Text der eigentlichen Rede.

Wir möchten uns hier nicht weitergehend mit der Herkunft und dem Charakter des Corona Virus beschäftigen. Dieser Aufgabe werden KenFM und die russischen Nachrichten – Sputnik News und Russia Today – sehr gerecht. Uns genügt es hier klar auszusprechen, dass das Virus in den USA gezüchtet wurde und es dem Trumpeltier einfach nicht gelingen möchte, es dem chinesischen Frankenstein zuzuschieben.

Zu erwähnen ist alleinig noch, dass der deutschen Regierung die Todeszahlen nicht ausreichend hoch sind, um die Maßnahmen gegen das Grundgesetz zu rechtfertigen. Entsprechend wird einerseits das Kontaktverbot gelockert und Geschäfte wieder geöffnet, auf der anderen Seite aber ein Maskenzwang verordnet. Zwar kann kein Arbeiter im Einzelhandel diese Masken eine Schicht lang tragen, ohne in Atemnot zu verfallen und Herz rasen zu bekommen, aber das ist nicht von Belang für die Herren und Damen der Bourgeoisie im Bundestag. Von Belang ist nur, dass Viren etc. den eigenen Körper nicht durch den Mund und Nase verlassen können, sondern sich erneut in Nase und Augen festsetzen, sowie weitere Viren durch das ständige anfassen der Maske hinzukommen.

Außerdem möchte die deutsche Regierung testen, wie weit ihr Volk wieder bereit ist ihren Anordnungen Folge zu leisten. Da sich das deutsche Volk auch nicht ausreichend gewehrt hat, als der deutsche Staat Grundgesetz widrig Jugoslawien angegriffen hat oder die Zerstörung Libyens unterstützt hat, geht es nun darum zu testen, in wie weit das deutsche Volk die eigene Geschichte vergessen hat und trotz wissenschaftlich entgegengesetzter Wahrheiten, kurzfristig bereit ist der Regierung die Stange zu halten und ggf. wieder maskiert nach Osten in den dritten Weltkrieg zu marschieren.

Als Kommunisten ist es nun unsere Aufgabe die in dieser Situation gegen die werktätige Bevölkerung gerichteten Maßnahmen des deutschen Kapitals aufzuzeigen und publik zu machen.

Es ist zunächst augenscheinlich, dass die zivile Schwerproduktion lahm gelegt wird, die U-Boot Produktion jedoch im drei Schicht System¹ weiter läuft und Kriegsministerin AKK erst mal – trotz der durch Corona geleerten Staatskassen – neue Kriegsflugzeuge in den USA zur atomaren Teilhabe Deutschlands bestellt.²

In dieser Überproduktionskrise wird die einstige Arbeitslosenversicherung, die als Druckmittel gegen die Kapitalisten erkämpft worden ist, zur Versicherung des Kapitalisten gegenüber dem Arbeiter, indem der Kapitalist Kurzarbeit anmeldet, wenn er keine Autos mehr verkaufen kann. Das unternehmerische Risiko des Kapitalisten, auf Grund dessen er weniger Steuern zahlt, wird somit ad absurdum geführt, indem die Arbeiter augenscheinlich das Risiko selbst mit ihren Sozialversicherungsbeiträgen zahlen.

Gleichermaßen wird auch das Pflegepersonal in Krankenhäusern in Kurzarbeit bzw. Überstundenabbau geschickt und teilweise notwendige Operationen ausgesetzt mit der Begründung, dass die Betten für Corona Fälle frei bleiben müssen. Auch hier zeigt sich, dass die Betreibergesellschaften von Krankenhäusern die Corona Krise nutzen, um eine mögliche Auszahlung der Überstunden zu sparen.

Den Mitarbeitern der Kasseler Verkehrsgesellschaft geht es ähnlich. In deren Fall wurde der Fahrplan mit der Begründung ausgedünnt, dass ja niemand arbeiten müsse bzw. alle im Home Office seien und somit auch niemand den ÖPNV brauche. In dieser Rechnung wurden nur die Arbeiter in der System relevanten Schwerproduktion, die Mitarbeiter im Einzelhandel und die Pflegekräfte, die eben trotz Krise physisch arbeiten müssen nicht mit einbezogen. Diese kamen dann morgens zu spät zum Dienstbeginn, durften abends heim laufen oder auf eigene Kosten ein Taxi bestellen.

Öffentliche Einrichtungen – wie Kitas, Schulen, Universitäten, Finanzämter etc. – und Sporteinrichtungen – wie Schwimmbäder, Spiel- und Sportplätze – kosten Geld. Dem entsprechend fokussiert der Staat als Vertreter des deutschen Kapitals den dortigen Personalabbau bzw. wo dies möglich ist, deren Schließung. Ein Schelm ist, wer sich nicht vorstellen kann, dass die Reproduktion der Gesellschaft nicht auch ohne diese Einrichtungen funktioniere und die Arbeiter nicht auch nach Corona ohne deren Existenz sich weiter vermehren könnten, nur eben Kosten günstiger.

Das Home Office spart den Unternehmen perspektivisch zudem die Büromiete und deren Einrichtung, den Strom, das Datenvolumen, die Putzkräfte und das persönliche auseinandersetzen mit den Angestellten.

Die Arbeiter können kein Home Office machen, denn der Müll muss physisch abgeholt, die Waren müssen physisch ins Regal geräumt, der Rasen muss physisch im Park gemäht werden, die Kuh muss physisch im Stall gemolken werden und der Stahl muss physisch in der Fabrik gehärtet werden.

Das wochenlange Öffnungsverbot von Restaurants und das Arbeitsverbot für kleine Selbstständige führt zur Insolvenz dieser Mittelständler. Gewinner in dieser Situation sind Plattformen wie Amazon und Lieferando sowie große Bekleidungsketten wie Deichmann und HM. Diese haben zudem die Macht staatlich gesetzt keine Miete zu zahlen und geduldet keine Steuern zu zahlen. Hier zeigt sich an der Praxis, dass Marx Recht hatte, indem er sagte, dass der Kleinbourgeoisie notwendiger Weise all ihrem Kapital entrissen und dieses in wenige Händen konzentriert wird.

Des Weiteren wird die Bargeldabschaffung fokussiert, indem die Legende von mit Corona kontaminierten Geld in der Bevölkerung gestreut wird. Ohne Bargeld hat das Kapital jederzeit die Möglichkeit den Arbeitern das Konto zu sperren, sofern diese nicht nach der Regierungspfeife tanzen, nach belieben Strafzinsen zu erheben oder das Geld Zug um Zug weiter zu entwerten.

Weitere Gewinnerin des Corona Wahnsinn ist die AFD, denn diese schwenkt nicht ein in den Strudel der Angst um Corona. Sie zeigt Stärke, indem sie sich beschwert, dass ihre Fraktionstreffen abgesagt werden und erscheint bei den Sitzungen der Landtage in denen sie vertreten ist in voller Fraktionsstärke.

Anstatt in dieser Situation den Arbeitern aufzuzeigen, dass die AFD die Steuern von Unternehmen senken und die Sozialversicherungen abschaffen möchte, schwenken die staatlichen Medien wieder darauf ein, dass die AFD keine Flüchtlinge mag, weil sie Arbeitsplätzchen klauen könnten. Für den einfachen Arbeiter ist hier dank ARD und ZDF wie vor bald 100 Jahren glasklar: „Das ist meine Partei, die setzen sich gegen den Wahnsinn der Regierung zu Wehr und sagen etwas gegen die Arbeitsplätze stehlenden Flüchtlinge.“

Das schlimmste ist jedoch, dass die Masse der Bevölkerung die schleichende Aushebelung des Grundgesetzes ohne ein Zucken hinnimmt bzw. dieses noch als gerechtfertigt ansieht. Machen wir uns nichts vor, sind Demonstrationen erst einmal verboten, ständige Apps zur persönlichen Überwachung auf jedem Handy installiert, werden diese Maßnahmen nicht ohne Widerstand von der Regierung zurückgenommen.

Das Gedenken an die Selbstbefreiung Buchenwalds im April, die Demonstrationen gegen das Defender 2020 Manöver, die Ostermärsche, der 1. Mai – der Kampftag der einst so starken deutschen Arbeiterklasse -, alles wird freiwillig zum Schutz vor Corona abgesagt und die Gewerkschaft trifft ein in den Tran des deutschen Michel. Da ist es schön zu sehen, dass es zu mindestens vereinzelt – wie in Kassel – Genossen gibt, die nicht in den staatlich verordneten Corona Schlaf verfallen sind und auf die Straße gehen.

Was nun aber tun, sprach Lenin.

Zunächst einmal sollten wir uns zu keinen übereifrigen Aktionen hinreißen lassen und uns klar darüber werden, dass Kommunisten in die Diskussion kommen müssen, um endlich geeint in Deutschland unser Aufgabe gerecht zu werden, die Arbeiterklasse wieder von der Klasse an sich zur Klasse für sich zu formen.

Packen wir es an. Rotfront.

Als Nachsatz möchten wir noch darauf hinweisen, dass zwar die Notwenigkeit der Mindestlohnerhöhung von ca. 9 Euro auf über 12 Euro von der Gewerkschaft erkannt wird, jedoch erst nach der Corona Krise auf der Tagesordnung stehe.³ Wann das sei, steht in den Sternen, denn Experten gehen davon aus, dass der Corona Wahnsinn sich noch bis 2024 hinziehen könne.

Wenn dem deutschen Kapital nichts mehr einfällt, wie sie die Überproduktions- und Finanzkrise noch nennen und verschleiern können, bleibt ihnen nur noch Krieg, um Häuser, Fahrzeuge, Fabriken, Menschen und weitere Produktionsmittel zu vernichten, um im Nachgang wieder mit dem Wiederaufbau den Mehrwert abschöpfen zu können.⁴

Bis dahin dahin werden die Pflegekräfte, die Mitarbeiter im Einzelhandel uvm. eben weiterhin mit dem Lohn des Künstlers abgespeist.