Tesla und die SPD – Lehren aus Grünheide

Die SPD mag auf Bundesebene sich zwar verbal gegen Elon Musk äußern, so zum Beispiel gegen dessen Wahlaufruf für die AfD1, dennoch bedeutet das keine tatsächliche Opposition der SPD zum Großkapitalisten Musk mit seinem Tesla-Konzern. Das Tesla-Werk im brandenburgischen Grünheide war von Anfang an ein Zankapfel2, nicht erst seit den Negativschlagzeilen der vergangenen Monate, die auch den Anlass für meine Ausführungen bilden. Nun aber der Chronologie nach. “Von Anfang an war es keineswegs so, dass die Tesla-Ansiedlung einhelligen Jubel auslöste

Massenprotest und Massenorganisation – Fünf Jahre danach

Am 1. März 2020, also vor genau fünf Jahren, veröffentlichte ich einen Beitrag1, in welchem ich die Gelbwesten in Frankreich und Fridays for Future in Deutschland miteinander verglich, welche damals große zeitgenössische Massenbewegungen darstellten. Ich stellte einige Prognosen auf, die man nun ein halbes Jahrzehnt später im Rückblick betrachten kann. Die Gelbwesten sind, wie vorhergesagt, völlig verpufft. Von ihnen blieb organisatorisch nichts übrig. Ihr Protest war zwar sehr radikal geführt, aber kopflos. Sie waren bereits vor fünf Jahren im Abklingen

Wir müssen uns mehr mit wirtschaftlichen Fragen befassen!

„Wirtschaftliche Themen sind im linken Spektrum vollkommen unterrepräsentiert. Es wird über Identitätspolitik gestritten, statt den Fokus auf die Wirtschaft zu legen. Dabei strukturiert sie die Gesellschaft und sorgt für Ungleichheit im höchsten Maße.“1 – Wolfgang M. Schmitt Sich mit dem Thema Wirtschaft in der Tiefe zu befassen ist mühsam. Ich weiß, wovon ich rede. Marx schimpfte in einem Brief an Engels auch über die „ökonomische Scheiße“2, was ihn natürlich nicht davon abbrachte, sich mit dem Thema zu befassen. Es genügt

Die abgebrannte „Brandmauer“ – Merz, die AfD und die Bundestagswahl

Die angebliche „Brandmauer“, die nie mehr als eine Fiktion war, ist am Ende: Die CDU unter Merz hat am 29. Januar 2025 zusammen mit FDP und AfD einen Antrag zur Begrenzung der Migration durch den Bundestag mit knapper Mehrheit beschließen lassen1. Noch wenige Tage zuvor behauptete Merz, mit der AfD nicht zusammenarbeiten zu wollen2. Diese Tatsache rief einen Aufschrei der „bürgerlichen Mitte“3 hervor, der an Heuchelei, Hilflosigkeit und Lächerlichkeit kaum zu überbieten ist. Zum einen ist es seit Jahren offensichtlich,

Eingetretene Prophezeiungen – Schernikau an der Schwelle zum 35. Jahrestag

Am 1. Januar beginnt sich das letzte Jahr der DDR zum 35. Mal zu jähren. Es zeichnete sich schon damals unter der Regierung Modrow langsam ab, dass die DDR allmählich liquidiert werden würde. Die damalige Debatte innerhalb der Parteienlandschaft der DDR ging nur noch über den genauen Zeitpunkt – ob direkter Anschluss oder Konföderation. Als der Kongress der Schriftsteller der DDR zwischen dem 1. und 3. März 1990 tagte, hielt Ronald M. Schernikau auf diesem eine Rede1, die die Folgenschwere

Mit einem Lumumba auf Lumumba!

Liebe Leser, im Folgenden bringen wir einen Kommentar des Genossen Sereno Estrela: Die Adventszeit steht vor der Tür, doch statt diese besinnliche Zeit mit Familie, Genossen oder Freunden zu genießen, toben sich linksliberale Empörungsbürger aus Großstädten wieder einmal in absurden Sprachdebatten aus. Während Deutschland unter Deindustrialisierung, Inflation, Kriegsvorbereitungen und illegaler Masseneinwanderung ächzt, während Armut und soziale Ungerechtigkeit wachsen, scheint das größte Problem dieser Kreise die Existenz von Begriffen wie „Zigeunerschnitzel“, „Negerkussbrötchen“ oder „Indianerglühwein“ zu sein. Besonders absurd wird es beim

Sozialismus oder Barbarei

Verehrte Leser, im folgenden bringen wir einen Artikel des Genossen Elendil. Das bürgerliche System hat zu Ende gewirtschaftet. Der Kapitalismus führt, wie Marx schon sagte, zu Verarmung und Verelendung der breiten Massen, der Arbeiterklasse und Bauernklasse. Die Armen werden aus der Stadtmitte verdrängt und weiter an die Außenränder der Stadt vertrieben. Liebe Genossen, Freunde, Schwestern und Brüder, dieses Schreiben verfasse ich, denn die Zeit wird knapp. Sozialismus oder Barbarei – dieser Satz ist in der heutigen Zeit wichtiger denn

“Wir müssen endlich aufwachen!” – Ein Kommentar zum Anschlag von Mannheim

Verehrte Leser, im Folgenden bieten wir ein Statement des Genossen Belisarius zum islamistischen Anschlag von Mannheim dar. Als Exmuslim will ich mich zu dem letzten islamistischen Terrorangriff in Mannheim mal äußern. Der Angreifer, der Afghane und ein Flüchtling ist, der hier angeblich Schutz sucht von den Taliban, greift hier Islamkritker an und benutzt selber Taliban-Taktiken. Da fragt man sich: Gehört diese Person überhaupt nach Europa, braucht er wirklich Schutz? Seit Jahrzehnten, insbesondere seit 2015, mit der Öffnung der Grenzen für

Arbeitszeit versus Arbeitsproduktivität – Hilft viel tatsächlich viel?

Die GDL hat im Tarifkonflikt gesiegt: Die 35-Stunden-Woche ist errungen1. Verdi setzte bei der Hamburger Hochbahn eine 37-Stunden-Woche Anfang März 2024 durch2, während Verdi in Hessen im Nahverkehr seit dem Sieg der GDL ebenfalls eine 35-Stunden-Woche fordert3. Aufgrund dessen laufen Liberalen und Konservative bereits Sturm gegen das Streikrecht und Unternehmensvertreter sehen den „Standort Deutschland gefährdet“, weil durch eine geringere Arbeitszeit die wirtschaftliche Lage sich zuspitzen würde. Ist dem wirklich so? Die bürgerliche Seite ist dazu sich auch nicht einig. Es

Die DKP-Programmatik und die ideologische Positionierung der KO – Eine halbherzige Distanzierung

Hier auch als PDF verfügbar. Vorbemerkung: Es war nicht vorgesehen, dass diese Kritik veröffentlicht wird. Da die KO sich aber wieder einmal zu einem revisionistischen Großangriff gegen Mao Tsetung verstiegen hat1, sehe ich die Notwendigkeit dazu. Es gibt Genossen, die die Kommunistische Organisation jahrelang regelrecht anhimmelten als eine Hoffnung. Spätestens seit der Spaltung der KO in zwei rivalisierende Organisationen gleichen Namens im Januar 2023, die KO (Göttingen) und die KO (Frankfurt), ist diese Hoffnung weitestgehend verflogen und in einen Lagerkampf

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